Einsatz der SLGV
Die SLGV beteiligt sich
regelmässig an verschiedenen nationalen
und internationalen Aktionen für den Tierschutz. Je nach
Bedarf arbeitet sie mit anderen Tierschutzverbänden zusammen.
Die SLGV und VETO
Die SLGV ist Mitglied
von VETO (Verband Tierschutz-Organisationen Schweiz). VETO
wurde 1985 gegründet und umfasst folgende
sechs Schweizer Tierschutzverbände:
• Animalfree
Research
• Ärztinnen und Ärzte für
Tierschutz in der Medizin
• SLGV
• Ocean
Care
• Protection,
Pressedienst für Tierschutzfragen
• Tierschutzbund
Zürich
VETO
verfolgt hauptsächlich politische Ziele und setzt
sich für die Lancierung von Volksinitiativen oder bei Abstimmungen
im Tierschutzbereich ein.
VETO
finanziert oder co-finanziert auch Kampagnen wie diejenige
des Labels Pelz Frei.
VETO
ist Beobachtermitglied von Eurogroup for animals .
Unterstützung
der Tierheime SPA in der Schweiz
Die SLGV unterstützt jedes Jahr rund zwanzig Schweizer
Tierheime mit monatlichen Beiträgen an Nahrung und Tierarztkosten
wie Sterilisationen oder punktuellen finanziellen Beiträgen.
Während einigen Jahren beteiligte sich die SLGV finanziell
an verschiedenen Tierschutzprojekten im Ausland. Dazu gehörten
insbesondere Kampagnen zur Kastration von Hunden und Katzen.
Leider erwies sich eine Überprüfung unserer Hilfe aus
der Ferne als schwierig. 2005 beschloss die SLGV deshalb, sich
nicht mehr finanziell an Projekten im Ausland zu beteiligen.
Einzige Ausnahme stellen die Aktionen gegen die Vivisektion dar.
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Interventionen der SLGV
beim Eidgenössischen Parlament
Wichtige Aktionen im Hintergrund
Tiermisshandlungen
werden durch schlechte Gesetze ermöglicht,
welche die Verantwortlichen nicht bestrafen. Die SLGV setzt sich
für entsprechende Gesetzesänderungen ein. Es handelt
sich dabei um eine lange und aufwändige Arbeit, die viel
Zeit und Mittel erfordert. Leider gibt es nicht genügend
Tierschutzverbände, die sich in der Schweiz für ein
solches Vorgehen stark machen. Dies infolge fehlender Mittel
oder wegen Zeitmangel. Zudem handelt es sich um eine Arbeit im
Hintergrund, die von der Öffentlichkeit wenig beachtet wird
und dem Image einer Marke deshalb nicht viel bringen kann.
Oftmals
werden Standaktionen nur durchgeführt, um in der Öffentlichkeit
auf sich aufmerksam zu machen. Man kann so den Eindruck erwecken,
eine aktive Organisation zu sein. Auch Medienpräsenz ohne
wirkliche Aussagen zieht die Aufmerksamkeit auf sich und lockt
die Sponsoren an. Eine bessere Finanzlage unserer Vereinigungen
bedeutet noch lange nicht, dass sich deswegen auch das Schicksal
der Tiere verbessert.
Es besteht somit
ein wirkliches Interesse, das Problem an der Wurzel zu packen.
Wir müssen die Politiker und
Behörden, die Gesetzesänderungen anregen können,
sensibilisieren und informieren.
Zahlreiche kantonale Tierschutzverbände engagieren sich
bereits auf lokaler Ebene. Sie kennen ihre kantonalen Behörden
und Politiker und haben genügend Einfluss, um Probleme im
Zusammenhang mit dem Tierschutz in ihrer Region zu lösen.
Die SLGV ist hauptsächlich auf der Ebene der Bundesbehörden,
des Parlaments und des Bundesrates aktiv.
Die Bundesbehörden sorgen
dafür,
dass die Gesetze durch die Kantone angewendet werden. So gewährleistet
das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) beispielsweise,
dass die Kantone (durch die kantonalen Veterinärsdienste
oder –ämter) das Tierschutzgesetz (TSchG) und die
Tierschutzverordnung (TSchV) sowie die verschiedenen damit verbundenen
Richtlinien anwenden.
Der
Bundesrat und das Parlament (oder Bundesversammlung) mit
seinen beiden Kammern, dem Nationalrat und dem Ständerat,
haben die Möglichkeit, neue Gesetze zu erarbeiten. Sie können
auch bestehende Gesetze ändern. Das Parlament hält
jedes Jahr vier dreiwöchige Sessionen ab (Frühlings-,
Sommer-, Herbst- und Wintersession). Während diesen Sessionen
tagen die beiden Kammern und der Bundesrat im Bundeshaus in Bern.
Weitere Informationen zum Parlamentsbetrieb
Aktionen der SLGV beim Parlament und Bundesrat
Lobby
Wie viele andere Interessengruppen
(Nutztierhalter, pharmazeutische Gesellschaften usw.) verfügt die SLGV seit 2001 via VETO über
einen Lobbyisten im Parlament. Dieser wird von VETO dafür
bezahlt, dass er auf Anfrage unsererseits Aktionen zugunsten
der Tiere durchführt.
Rolle unseres Lobbyisten
Der
Lobbyist hat Zutritt zu den Bundeskammern. Seine Aufgabe ist
es, sich den Parlamentariern zu nähern und diese für
die Dossiers im Tierbereich zu sensibilisieren. Zudem fordert
er sie auf, entsprechende Aktionen zu organisieren.
Bei der Prüfung neuer oder der Änderung bereits bestehender
Gesetze, welche die Tiere betreffen, kann er den Parlamentariern
Informationen oder Dossiers weitergeben und zu Voten für
die Tiere anregen.
Seine Aufgabe ist es schliesslich, uns über alle Vorstösse
(Gesetze, Initiativen usw.) im Tierbereich zu informieren. Wir
können so mit ihm beschliessen, welche Massnahmen zu ergreifen
und welche Aktionen zu lancieren sind.
Parlamentarische
Gruppe für Tierschutz
Innerhalb der beiden
Räte haben sich die Parlamentarischen
Gruppen gebildet. Darin schliessen sich die Parlamentarier ihren
politischen Vorlieben gemäss an oder sie tun sich einem
bestimmten Thema entsprechend zusammen. Die Gruppen prüfen
insbesondere die Vorstösse, die bei den Bundeskammern eingereicht
werden.
Die Parlamentarische
Gruppe für Tierschutz wird seit 2006
von der ausgezeichneten grünen Politikerin Maya
Graf geleitet,
die Pia Hollenstein ersetzt. Obwohl die Gruppe allen offen
steht, gehören ihr hauptsächlich Politiker aus dem
grünen Lager, der SP und der SVP an.
Gewöhnlich trifft sich die Parlamentarische Gruppe im Rahmen
jeder Session einmal. Ihr gehören auch einige Verbände
insbesondere aus dem Tierschutzbereich an. Diese haben so die
Möglichkeit, die gewählten Politiker direkt anzusprechen.
Bei jeder Sitzung werden zudem Vorträge zu bestimmten Themen
organisiert. Diese können von Vertretern der Tierschutzverbände
oder den Parlamentariern gehalten werden, die sie unterstützen.
Die Revision der neuen Tierschutzverordnung beispielsweise regte
in den Jahren 2006 und 2007 zu zahlreichen Debatten innerhalb
der Gruppe an. Das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET)
verteidigte seine Vorlage und die Tierschutz- sowie die verschiedenen
Landwirtschaftsverbände gaben ihre Stellungnahmen ab.
Liste
der Organisationen, die sich regelmässig an der
Parlamentarischen Gruppe für Tierschutz beteiligen:
• Animalfree
Research
• Ärzte für Tierschutz
• Ecopolitics
• Fair-fish
• Gesellschaft Schweizer Tierärztinnen und Tierärzte
(GST)
• I.E.M.T
• Kag-freiland
• Oceancare
• Schweizer Liga gegen Vivisektion (SLGV)
• Schweizerische Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz
(STVT)
• Schweizerischer Tierschutz (STS)
• Stiftung für das Tier im Recht (TIR)
• Stiftung für Tierschutz Vier Pfoten
• Tierschutzbund Zürich
• Vétérinaires sans frontières Suisse
• Vier Pfoten
• Zürcher Tierschutz
Für das Gruppensekretariat und die Organisation der Sitzungen
ist die Gesellschaft Schweizer Tierärztinnen und Tierärzte
(GST) zuständig.
Aktionen der
SLGV bei den Bundesbehörden
Die Bundesbehörden haben die Aufgabe, auf Vorstösse
einzugehen. Wir können auf verschiedene Arten intervenieren.
Wir können die verschiedenen Bundesorgane oder den Bundesrat
darauf hinweisen, dass Richtlinien, Gesetze
oder Verordnungen nicht angewendet werden oder den Tieren schaden.
Vor allem wenn uns Bewilligungen für Tierversuche missbräuchlich
erscheinen (in Bezug auf das Gesetz – sonst würden
wir jeden Tag Klage einreichen!), können wir gegen
Behörden Klage einreichen.
Schliesslich kann der Bundesrat eine Bundesbehörde damit
beauftragen, einen neuen Gesetzesentwurf auszuarbeiten oder die Änderung
eines bestehenden Gesetzes anzuregen. Für die SLGV geht
es darum, bei der Erarbeitung eines Projekts angehört zu
werden und dafür zu sorgen, dass ihre Stellungnahme berücksichtigt
wird.
Als sich beispielsweise die Tierschutzverordnung im Juli bis
November 2006 in der Vernehmlassung befand, überreichte
die SLGV der Behörde – in diesem Fall dem Bundesamt
für Veterinärwesen (BVET) – ein vollständiges
Dossier mit ihrer Stellungnahme insbesondere zu den Artikeln,
welche die Tierversuche betreffen.
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