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Funktionsweise der EU

Um die Entstehungsgeschichte der Kosmetikrichtlinie und ihre Umsetzung zu verstehen, kann es nützlich sein, die Funktionsweise der EU-Legislative zu kennen. Diese umfasst drei institutionelle Organe: das Parlament, den Rat und die Kommission.

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union (oder Ministerrat) sind die beiden Legislativkräfte der EU (sie weisen einige Ähnlichkeiten mit den beiden eidgenössischen Kammern – dem National- und Ständerat – auf).

Das Parlement besteht aus 754 Abgeordneten (ab 2014 deren 751), die aus den 27 EU-Mitgliedstaaten stammen. Sie werden alle fünf Jahre durch das allgemeine direkte Wahlrecht bestimmt. Sein Sitz ist in Strassburg (F), wo die Plenarsitzungen stattfinden. Die 20 parlamentarischen Kommissionen tagen eher in der Nähe des Rates in Brüssel.

Der Rat vereint die Minister der EU-Mitgliedstaaten die sich je nach Traktandenliste zu den Sitzungen treffen. Jeder Mitgliedstaat übt abwechslungsweise während sechs Monaten das Ratspräsidium aus.

Das Parlament und der Rat nehmen zu einer gewissen Anzahl gemeinsamer Themen Stellung (Verabschiedung des Budgets, der Reglemente, Richtlinien usw.). Der Rat verfügt aber über eine umfassendere Legislativkraft, da er als einziger über alle Gesetze abstimmen kann. Das Parlament und der Rat können keine Gesetze erlassen – dies ist der Kommission vorbehalten.

Die Europäische Kommission besteht aus 27 Kommissaren und somit je einem Vertreter pro Mitgliedstaat. Der Rat schlägt dem Parlament einen Kandidaten für das Kommissionspräsidium vor. Nach seiner Wahl durch das Parlament beteiligt sich der Rat mit dem Präsidenten an der Wahl der übrigen 26 Kommissare und erteilt diesen ein fünfjähriges Mandat.
Der Sitz der Kommission befindet sich in Brüssel.
Die Kommission verfügt über ein Initiativrecht. Sie kann dem Parlament und dem Rat Gesetzestexte zur Annahme vorschlagen.
Wenn eine Gesetzgebung verabschiedet wird, achtet die Kommission auf ihre korrekte Anwendung durch die EU-Mitgliedstaaten.



Umsetzung der Beschlüsse

Das EU-Recht setzt sich aus dem „primären“ und dem „sekundären“ Recht zusammen. Die Verträge (primäres Recht) bilden die Grundlage, auf denen das gesamte Handeln der Europäischen Union aufbaut. Die Reglemente, Richtlinien und Beschlüsse (sekundäres Recht) beruhen auf den Grundsätzen und Zielen, die in den Verträgen vereinbart werden.

Die Reglemente und Beschlüsse sind direkt anwendbar. Die Richtlinien weisen nur auf das gewünschte Resultat hin. Sie überlassen es den EU-Staaten, die reglementarischen Mittel frei zu wählen, um das Ziel innert einer vereinbarten Frist zu erreichen.

Die EU-Mitgliederstaaten haben den Auftrag, auf ihrem Gebiet die europäische Gesetzgebung anzuwenden. Die Kommission sorgt für den reibungslosen Ablauf des Verfahrens. Sie kann eingreifen, wenn ein EU-Staat nicht mitteilt, welche Massnahmen er getroffen hat, um die EU-Richtlinien in seine nationale Gesetzgebung zu integrieren. Dasselbe gilt beim Verdacht, dass ein Staat gegen die Bestimmungen der Verträge, Reglemente oder Richtlinien der EU verstossen hat.
Die Kommission wendet sich zuerst an die nationalen Behörden. Wenn keine passende Lösung erzielt wird, kann sie
- offiziell ein Verfahren gegen einen Verstoss einleiten, indem sie ein „Mahnschreiben“ und anschliessend eine „begründete Stellungnahme“ schickt;
- sich an den EU-Gerichtshof wenden, damit dieser einen Entscheid trifft;
- den Gerichtshof auffordern, finanzielle Sanktionen zu ergreifen (falls die nationalen Behörden den Entscheid nicht umsetzen), bis der Verstoss aufgehoben ist.


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Februar 2016

Südkorea will Tierversuche für Kosmetika verbieten

In Südkorea sollen ab 2018 sämtliche Tierversuche für die Herstellung von Kosmetika verboten werden. Das Verbot wird sowohl für Endprodukte als auch für Inhaltstoffe gelten.
Ein solch umfassendes Verbot ist zurzeit nur in der Europäischen Union, Israel, Norwegen und Neuseeland in Kraft.

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